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Alt 01.04.2005, 10:38
Gast
 
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Standard Warnung vor Aprilscherzen!

VORSICHT!!
Aprilscherze können möglicherweise bald richtig teuer werden!
Riesenärger mit VG "Wort und Schrift"!!
Wie aus zuverlässiger Quelle zu erfahren war, wird das fröhlichen Veralbern am 1. April wohl bald einen bösen Dämpfer erhalten:
Die Verwertungsgesellschaft "Wort und Schrift" hat sich Ende Februar beim Deutschen Patent- und Markenamt in München die Begriffe
"Aprilscherz", und "April, April!" als Wortmarke registrieren lassen. Dieser Eintragung wurde im Eilverfahren stattgegeben.
Somit ist jede Veröffentlichung, die mit diesem Begriff verbunden ist, an die VG gebührenpflichtig.

Auf den Punkt gebracht: Wer Aprilscherze machen will, braucht künftig eine Lizenz und muß dafür zahlen!
Formalrechtlich ist ein solcher Begriff eigentlich gar nicht vom Patent- und Markenrecht schützbar. Allerdings soll in diesem Falle eine Ausnahmegenehmigung des Finanzministeriums vorliegen, das sich hier offenbar zusätzliche Einnahmequellen erhofft.
Somit scheint es nicht ausgeschlossen, daß künftig jedermann, der in Deutschland in der Öffentlichkeit unerlaubte Aprilscherze macht, abgemahnt und zur Kasse gebeten wird. Aprilscherz-Macher werden also quasi Raubkopierern gleichgestellt!

Quelle: www.rechtliches.net/Aktuell/Copyrightrecht/2005
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